Große Aufregung, Freude, Trauer, Wut, Unverständnis, Triumph. Alles dabei.
„Die Neos müssen sich selbst aufgeben, um in diese Koalition zu gehen…“
Liest man, vor allem von Grünen. Nun, ja, was soll eine 8%-Partei großartig für Akzente setzen, wenn der andere Partner sechsmal so groß ist. Sie werden eine Spielwiese kriegen und beim Rest nix zu reden haben. Fundamentale Anliegen der Neos werden nicht einmal diskutiert werden.
Nun gestalten wir den Satz mal anders:
„Die Grünen müssen sich selbst aufgeben, um in diese Koalition zu gehen..“
Sagen Neos und SP über die Regierungsbeteiligung der Grünen im Bund. Nun, ja, was sollen die Grünen großartig für Akzente setzen, wenn der andere Partner so viel größer ist. Sie haben ein paar Spielwiesen bekommen und beim Rest nix zu reden. Fundamentale Anliegen der Grünen blieben auf der Strecke.
„Die SPÖ muss sich ja selbst aufgeben, um in diese Koalition zu gehen…“
Sagten Grüne über die SP, die als Seniorpartner jahrelang den Steigbügelhalter der ÖVP gegeben hat.
Zu den Fakten:
SPÖ, Grüne und Neos haben eines gemeinsam: Die SPÖ hat ihre Grundwerte oft am Altar der Macht geopfert (als Kanzlerpartei wohlgemerkt!), die Grünen nun im Bund und die Neos werden es in Wien tun.
Die jeweiligen Parteianhänger wetteifern sich im Gekeife und geben ein katastrophales, weil heuchlerisches, Bild ab.
Die Grünen koalieren mit einer Rechts-Partei im Bund, völlig gaga. Hacklerreglung, Ausschluss vom Studium für Minderleister, lauter schöne Sachen. Das wissen die Grünen auch. Würde man im Nationalratsklub eine Umfrage machen, ob Grüne lieber mit SP koalieren würden, so es sich ausginge, es wäre einstimmig. Selbiges gilt für die NEOS, die jederzeit die SPÖ den türkisen Marketingbuben vorziehen würde. Außer Gerald Loacker vielleicht, aber nicht einmal da bin ich mir zu 100% sicher. Nicht, weil die NEOS nach links gingen, sondern weil die ÖVP am rechten Rand kräftig anstreift, wie die letzten widerlichen Wahlkämpfe bewiesen haben.
Warum Ludwig das macht wurde ausreichend diskutiert. Letztlich sehen die Roten die Grünen als nicht paktfähig, das Wien-Bashing der Bundesregierung hat der Ludwig nicht vergessen, und: Klar ist man ideologisch mit den Grünen kompatibler, aber die NEOS sind klarerweise der angenehmere Partner. Siehe Spielwiese oben.
Worum geht es wirklich:
Die einzig realistische Option auf eine progressive, pro-europäische Regierung, die Menschenrechte nicht relativiert, nicht täglich nach unten tritt, ist Rot-Grün-Neos. In Umfragen liegt man zwischen 44 und 46 Prozent und das mit einer SPÖ, die in einer Sinnkrise steckt, eh schon seit Jahrzehnten. Nach einer Neuaufstellung sieht das Match ganz anders aus.
Ich habe bei der letzten Nationalratswahl u.a. deshalb Grün gewählt, weil ich die Positionen der SPÖ zu Co2-Steuern für unverantwortlich und zukunftsvergessen halte. Was mit meiner Stimme gemacht wurde, entsetzt mich. Ich halte Türkis-Grün für eine Dilettantenregierung, den Beweis erbringen sie täglich selbst.
Bringt es jetzt viel, wenn die Grünen auf die Neos schimpfen in Wien? Bringt es jetzt irgendwas, wenn wir ständig den Grünen die eigene Selbstaufgabe in Wien vorwerfen? Bringt es etwas, wenn Grüne und Neos der SPÖ ständig erzählen, wie sie ständig in einer Koalition als Kanzlerpartei umgefallen ist?
Es ist emotional verständlich und ich mach das ja auch. Ich bin halt weder SPÖ, noch Grün, noch NEOS, am ehesten noch Sozialdemokrat, aber da kennt man ja meine Probleme damit, dass die SPÖ kaum noch sozialdemokratische, mutige Politik macht. Ordnungspolitik, ein Eingriff in den Markt, um Gerechtigkeitslücken zu schließen.
Mit Türkis ist kein Staat zu machen. Von der FPÖ red ich gar nicht. Jetzt sind die Grünen in der Steigbügelhalterrolle, aber auch SP und Neos ist die Rolle ja nicht fremd.
Da mit Türkis kein Staat zu machen ist, brauchen wir eine klare Zukunftsansage von Rot-Grün-Neos vor der nächsten Wahl. Und natürlich den Ausschluß jedweder Koalition mit Türkis. Weil die einfach grindig geworden sind. Wenn die Kurz-Partie fällt, und sich wieder normale schwarze Bürgerliche um die Zukunft der staatstragenden ÖVP kümmern, kann man wieder über eine Zusammenarbeit nachdenken. Vorher nicht. NEOS und SP wären sicher geneigt die Grünen zu substituieren in einer Bundesregierung, weil man halt gern mitspielt und sich die Türkisen dann schönredet. Das darf nicht sein. Es braucht Klarheit. Und die lautet: Die ÖVP blockiert seit Jahrzehnten in den Bereichen Wohnen , Gesundheit, leistungsgerechte Steuern, Bildung, Arbeit, Frauenpolitik usw usf. Es ist Zeit, diese -von Kurz ins Out geführte türkise Partei- in Opposition zu schicken.
Rot-Grün-Neos vereint der Humanismus und ein ähnliches Menschenbild. Das ist jetzt schon mehr Basis als jede der drei Parteien mit der türkisen Partei finden würde.
Also, es braucht Mut und Haltung und gemeinsames Arbeiten für die Republik von einer Regierung, die auch Politik für die vielen machen will und Strukturen aufbrechen würde. Die NEOS sind da praktisch, weil sie als Grund für Einschnitte in der drögen Verwaltung dienen, gleichzeitig würden sie massive Investitionen in Bildung bringen. Die Grünen würden den Klima- und Umweltschutz sowie die Verkehrswende einbringen und die SPÖ würde sich so ein bissl modernisieren, so die Hoffnung.
Freunde von der Mitte bis links. Wir sind alle ständig angfressen, eh. Aber vergessen wir nicht, wo der wirkliche Feind der normalen Leute und des Fortschritts sitzt.
Mama, der hat aber auch ist nicht reif. Reif wär jedoch die Zeit für echt Neues. Habt Mut, Eierbären und Eierbärinnen!
(Wer will, kann sich ja auf Youtube die Gespräche bei BUSSI FUSSI mit Birgit Hebein, Christoph Wiederkehr und Michael Ludwig ansehen. Alle leiwand.)